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6. Zusammenfassung
Die Vertragsfreiheit ist sowohl im Vertragsrecht, als auch im Kartellrecht anerkannter…
Sowohl der Begriff Wesentlichen Einrichtungen/ Informationen” (“Essential Facilities”)…
Die Vertragsfreiheit wird sowohl in der türkischen Verfassung, als auch im türkischen…
Da das Eingriff in die Vertragsfreiheit im Konflikt mit dem Vertrauensprinzip und…
Falls die Verträge abschließenden Unternehmen, die sich in einer Monopolstellung…
Die Grundlage zum Kontrahierungszwang bei der Lizenzverweigerungsfällen ist umstritten.…
Die öffentliche Ordnung als eine rechtliche Eingriffsmittel bezüglich der Lizenzverweigerungsfällen…
Ebenfalls hat AGB- Kontrolmechanismen aus den in der Arbeit eingegebenen Gründen…
Im Hinblick auf den Grundsatz von Treu und Glauben gilt das Prinzip der sekundären…
In der Untersuchung wurde das Verhältnis zwischen dem Art. 2 Abs. 1 TZGB und Art.…
Um einen Missbrauch des Patentrechts feststellen zu können, wurde dessen Zweck in…
Wir betrachten diese in den erwähnten Theorien im Vordergrund stellenden Aspekte…
Bei der vorzunehmenden Bewertung gem. Art. 2 Abs. 2 TZGB ist der Standpunkt eines…
Das wissen sollen hat auch eine wirtschaftliche Bedeutung und umfasst auch Situationen…
Bei der Beurteilung des Art. 2 Abs. 2 TZGB sind der Zweck und die Funktion der Vertragsfreiheit…
Der Technologische Ansatz zum privaten Recht bedeutet, dass bei der Anwendung von…
Dieser Ansatz unterstreicht unseres Erachtens nur, dass die entsprechende Technologie…
Wenn der Patentinhaber missbräuchlich versäumt, den technischen Fortschritt durch…
Bei Rechtsmissbrauchsfälle wird durch den gerichtlichen Eingriff ein Bestehen des…
Der Grundsatz von Treu und Glauben und das Missbrauchsverbot können je nach Art des…
Dabei haben wir diesbezüglich unsere Zwischenbewertungen mitgeteilt. z. B. bei einer…
Unseres Erachtens ist eine feste Bindung an eine bestimmte Fallgruppe bei der Bewertung…
Die Sanktion des Rechtsmissbrauchs ist die Entziehung des Schutzes, den das missbräuchliche…
Falls die Vertragsverhandlung zwischen den Beteiligten erfolglos beendet worden ist,…
Bei einem Rechtsmissbrauchs, der in ein Vertragsverhältnis umgewandelt wird, gelten…
In der Rechtfolgenseite spielt das dem Richter gewährte Ermessen eine große Rolle…
d. Die Konkretisierung und Anpassung der Lizenzbedingungen
DRITTES KAPITAL - DIE BEHANDLUNG VON LIZENZVERWEIGERUNGSFÄLLEN IM RAHMEN DES MISSBRAUCHSVERBOTS IM EUROPÄISCHEN-UND TÜRKISCHEN KARTELLRECHT
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