V. Teil: Gegenüberstellung und Ausblick
A. Einleitung
1. Grundlegendes
Im Rahmen dieser Arbeit wurden das österreichische Konzernrecht und das Recht der…
Die bisherigen und folgenden Ausführungen sollen auch helfen, zwei wichtige Fragen…
2. Bedeutung des deutschen Konzernrechts für die Rechtsentwicklung in Österreich und Türkei
Deutschland gilt weltweit als das “Konzernland.” Das hat zur Folge, dass dort, wo…
Anders als Deutschland brachte die Aktienrechtsreform von 1965 in Österreich zwar…
Die Türkei ist das letzte Land, das dem deutschen Konzernrecht nach Portugal, Brazilien,…
Im Gegensatz zur konzernrechtlichen Entwicklung in der Türkei und in Österreich scheinen…
Ein weiterer Gedanke, der hinter der Ablehnung des deutschen Modells steht, ist,…
B. Gegenüberstellung des österreichischen und türkischen Konzernrechts
1. Allgemeines
Während der österreichische Gesetzgeber noch immer die konzernrechtlichen Entwicklungen…
2. Im Einzelnen
a. Beherrschung
Rechtsordnungen verwenden zur Feststellung von Konzernsachverhalten unterschiedliche…
Die Beherrschung gem Art 195 des neuen THGB umfasst sowohl das Konzept der Kontrolle…
Der beherrschende Einfluss gem § 15 öAktG (bzw § 115 GmbHG) geht also im Vergleich…
b. Einheitliche Leitung
Im Gegensatz zu § 15 öAktG enthält das neue THGB das Tatbestandsmerkmal der “einheitlichen…
c. Grundlage des Konzerns: Handelsgesellschaft oder Unternehmen?
Gem Art 195 Abs 4 des neuen THGB besteht ein Konzern aus der herrschenden und den…
Nach dem öAktG (bzw GmbHG) sind im Gegensatz zum Konzept des neuen THGB für die Konzerngründung…
Nach einer Meinung in der Literatur kommt jedoch dem Tatbestandsmerkmal “Unternehmen”…
d. Wechselseitige Beteiligungen
Basierend auf § 19 dAktG regelt Art 197 des neuen THGB wechselseitige Beteiligungen.…
Wichtig an dieser Bestimmung ist, dass der Gesetzgeber mit ihr die wechselseitige…
Der entscheidende Punkt im Hinblick auf das Konzernrecht wird jedoch in Art 201 Abs…
Anders als das neue THGB enthält das österreichische Aktienrecht keine allgemeine…
e. Gesellschafterausschluss (Squeeze-out)
Die gesellschaftsrechtliche Squeeze-out-Regelung ist in Österreich…
Im Gegensatz dazu kann die herrschende Gesellschaft nach dem neuen THGB direkt beim…
C. Zum Entwicklungsbedarf des österreichischen Konzernrechts
1. Exkurs: Reformbestrebungen
Von einem durchnormierten österreichischen Konzernrecht kann zwar heute keine Rede…
In weiterer Folge wurde zu diesem Zweck beim Bundesministerium für Justiz unter dem…
• Bedeutet die Konzernierung eine Zweckänderung oder eine Änderung des Unternehmensgegenstandes…
• Sollen Beherrschungsverträge oder andere Unternehmensverträge einer besonderen…
• Sollen derartige Verträge stets von der Gesellschafterversammlung der Obergesellschaft…
• Sollen bei der Untergesellschaft besondere Maßnahmen zum Schutz der Minderheit…
Diese Arbeitsgruppe legte aber schließlich keine Reformvorschläge vor. Vielmehr wurden…
Dass die Kodifizierungsbestrebungen unterblieben sind, soll nicht so verstanden werden,…
2. Entwicklungsbedarf des Konzernrechts in Österreich
a. Allgemeines
Die Frage, ob das österreichische Konzernrecht kodifiziert werden soll, wird von…
Krejci hat in seinem Gutachten, welches er für die Verhandlungen des 10. ÖJT 1988…
Die Machbarkeit eines alle Interessenlagen einigermaßen zufriedenstellenden Konzernrechts…
Für eine künftige Regelung des Konzernrechts wird in der österreichischen Literatur…
Obwohl die Frage nach dem Kodifizierungsbedarf des österreichischen Konzernrechts…
b. Einzelne Problemkreise
i. Konzerntatbestände
Bezüglich der Konzerntatbestände des § 15 AktG (§ 115 GmbHG) wird in der Literatur…
Ferner werden in der Lehre eine Präzisierung des Unternehmensbegriffes und die Streichung…
ii. Gläubiger- und Minderheitsschutz in der abhängigen Gesellschaft
(1) Allgemeines
Gesellschaftsrechtliche Sonderregelungen des Gläubiger- und Minderheitsschutzes im…
Das ertragssteuerliche Motiv für den Vertragskonzern ist durch die Einführung der…
(2) Konzerneingangskontrolle
Was den faktischen Konzern betrifft, sieht das geltende österreichische Recht in…
Diese und andere im Rahmen dieser Arbeit besprochenen gesetzlichen, rechtsfortbildenden…
In der österreichischen Literatur vorgeschlagene Maßnahmen für eine funktionierende…
• Dispositive Vinkulierung von GmbH-Anteilen
• Stimmverbot des übertragungswilligen Gesellschafters bei der Beschlussfassung über…
• Änderung des § 77 GmbHG. Denn dieser ermöglicht es dem Abtretungswilligen, die…
• Gesetzliche Regelung des Austrittsrechts aus wichtigem Grund.…
• Gesetzliche Dispositivregelung für den Fall der Vereinbarung von Aufgriffsrechten.
Bei diesen Vorschlägen handelt es sich um allgemeine Regelungen, mit denen auch,…
(3) Konzernleitungskontrolle
Auf Nachteile bzw Gefahren der Ausübung von Leitungsmacht durch einen beherrschenden…
In der Lehre wird ua diskutiert, ob § 311 Abs 1 dAktG als Regelungsvorbild für Österreich…
Anstelle der Regelung gem §§ 311 ff dAktG wird von Kalss insb gegen verdeckte Gewinnausschüttungen…
iii. Konzernherrschaft und Haftung
Diesbezüglich wird vertreten, dass die geltende Rechtsordnung den Griff verkürzter…
EN
TR
